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In Hechingen verlor eine 60jährige Deutsche durch eine Räumungsklage wegen einer Erbauseinandersetzung ihre Wohnung und wurde von der Stadt in einer Obdachlosenunterkunft in einer Baracke untergebracht. Die Verhältnisse dort erinnern an längst vergangene Zeiten – Asylforderern würde man so etwas nie zumuten: von der Straße kommt man über ein paar Stufen direkt in die Küche. Die Tür, oben mit Glas, schließt nicht, unten ist ein breiter Spalt, durch den die Kälte von draußen hereinkommt. Zwar gibt es davor noch einen Holzverschlag ähnlich einer alten Scheunentür, aber durch das Fenster, das halb hinter der Duschkabine in der Küche verdeckt ist, kommt ohnedies nicht viel Licht.

Wir erinnern uns: Am letzten Donnerstag ging ein Brandanschlag auf eine Raststätte in Bingen, in der auch sogenannte Flüchtlinge untergebracht waren, groß durch die Presse. Sechs Menschen wurden dabei verletzt. Da auch Hakenkreuze am Tatort geschmiert wurden, war für alle der Fall klar: Nur Rechtsextreme konnten diese Tat vollbracht haben.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer machte sich ein Bild vor Ort, zeigte sich über den Anschlag entsetzt. Es folgten Mahnwachen gegen Rechts.

Jetzt wendet sich das Blatt, denn der Täter ist gefasst: Ein Syrer.
Erst gab sich der 26-Jährige unschuldig und dann räumte er doch ein, das Feuer gelegt zu haben. Auch die Hakenkreuze gehen auf sein Konto, um von seinem Verbrechen abzulenken.

osterbrunnenDie Frühlingsbräuche beschränken sich nicht auf Ostern, auch wenn Ostern das alte germanische Frühlingsfest ist, lange bevor die Kirche den Tod und die Auferstehung ihres Heilands auf diesen Termin legte.

Die Feste im Jahreslauf wurden immer an mehreren Tagen begangen. Bis zum Jahr 1094 dauerte das Osterfest vier Tage, dann drei – heute sind noch der Ostersonntag und Ostermontag übrig geblieben. Die Donnerstage, benannt nach dem germanischen Gott Donar/Thor, waren ebenso wichtige Feiertage, von denen außer dem Gründonnerstag in der Osterwoche ja auch die beiden inzwischen christlich belegten Feiertage „Fronleichnam“ (die Prozessionen lösten die alten Flurumzüge ab) und „Christi Himmelfahrt“ erhalten sind. Unsere heutigen Namen der Wochentage gehen zurück auf die alten germanischen Götter (Dienstag kommt von Tiu, Mittwoch – englisch Wednesday – von Wodan, Donnerstag von Donar, Freitag von der Göttin Freia. Samstag hat nichts mit dem jüdischen Sabbat zu tun, wie vielfach behauptet, sondern mit Ambet, der Erdgöttin, was dann auch zum Sonn(en)tag und Mon(d)tag passt).

Wenn die Weihnachtszeit mit den Rauhnächten zu Ende ist, wird es bereits Zeit, daran zu denken, die noch im Tiefschlaf befindliche Natur zu erwecken. Besonders in den auf alte Zeit zurückgehenden Faschingsbräuchen herrscht der Kampf zwischen Winter und Sommer in vielerlei Formen vor. Zum Ende wird dann der Winter in Form einer Strohpuppe verbrannt, ertränkt oder ausgetrieben.

Am Sonntag Lätare (3. Sonntag vor Ostern) wird in der Pfalz der „Sommertag“ begangen, an dem der Winter und der Sommer gegeneinander kämpfen. Die Kinder tragen im Unzug die Sommertagsstecken mit, die mit Blumen, bunten Bändern, Brezeln (= Sonnensinnbild), Äpfeln und Eiern (Fruchtbarkeitssinnbilder) geschmückt sind. Beim Heischeumzug wird um Gaben wie Eier, Gebäck, Äpfel u.ä. gebeten. Dieses Heischen bedeutet nicht Betteln, sondern in der Gemeinschaft des Dorfes werden Gaben eingesammelt, die dann auch gemeinsam verzehrt werden. Die Jugend zieht von Haus zu Haus und sagt ihr Sprüchlein auf. Ähnliches finden wir auch beim „Schmackostern“ (von niederdeutsch schmacken = schlagen) in Ost- und Westpreußen, wo mit der Osterrute oder einer Peitsche, die aus 9 Weidenruten gebunden ist, geschlagen wird:

Stoppt Gewalt an FrauenAm Sonntag, den 06.03.2016 wurde in Albersweiler/ Rheinland-Pfalz, wie auch die Rheinpfalz berichtet, eine 16 Jährige von mehreren Männern gewalttätig bedrängt. Dunkelhäutige Männer hielten sich in einem Wartehäuschen auf und tranken Bier. Als das junge Mädchen dieses dann passierte, hielten zwei Männer sie an den Händen fest. Ein weiterer Mann schlug ihr ins Gesicht. Durch heftige Gegenwehr konnte sich das Mädchen befreien und konnte erfolgreich flüchten.

Die Presse berichtet dabei von „dunkelhäutigen“ Tätern. Die NPD hat sich der Sache angenommen und kann auf diesen Vorfall ausführlicher eingehen:

Die schwangere 16 Jährige wurde von vier Asylanten festgehalten und geschlagen, als sie gegen 19:53 Uhr mit dem Zug am Bahnhof ankam und von dort aus direkt nach Hause wollte. An einer Bushaltestelle habe sie 4-5 Ausländer wahrgenommen, die dort mit einer Kiste Bier standen. Als sie dann dort vorbei kam, wurde sie von einem der Männer angesprochen und an den Handgelenken festgehalten. Bei dem Versuch sich zu befreien, wurde der Griff des Mannes immer fester.
Da die Männer kein Deutsch sprachen, konnte die junge Frau nicht verstehen, was die Gruppe von ihr wolle. Einer der Ausländer deutete dann Richtung Wald, worauf dann ein weiterer von ihnen das Mädchen zusätzlich von hinten festhielt.

npd afdHeute fand in der NPD-Parteizentrale eine Pressekonferenz statt, auf der ein Plakat vorgestellt wurde, mit dem dazu aufgerufen wird, bei den Landtagswahlen am kommenden Sonntag in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt mit der Erststimme die AfD und mit der Zweitstimme die NPD zu wählen.

Im vergangenen Jahr sind 1,1 Millionen Asylbewerber und Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Auch in diesem Jahr ist nicht davon auszugehen, dass der Asylzustrom abebben wird. Deutschland wird sich massiv verändern, wenn der Massenzuwanderung nicht bald ein Riegel vorgeschoben wird.

Die Polizei ist schon jetzt kaum noch in der Lage, für Sicherheit, Recht und Ordnung zu sorgen. Nur rund zehn Prozent der Zuwanderer werden an der deutschen Grenze registriert, so werden weitere Gefahren für die innere Sicherheit importiert.

Uns ist bewusst, dass die AfD in zahlreichen Punkten andere Auffassungen als die NPD vertritt. Während die AfD die Zuwanderung steuern und organisieren will, wollen wir ihr endlich Einhalt gebieten. Während sie Asylbewerbern Zutritt zum deutschen Arbeitsmarkt gewähren wollen, wollen wir nicht, dass deutsche Arbeitnehmer in Konkurrenz und Unterbietungswettbewerbe mit ausländischen Lohndrückern gezwungen werden.

Nein zum NPD VerbotNach den drei Verhandlungstagen über den NPD-Verbotsantrag des Bundesrates zieht die Partei ein durchweg positives Fazit. Die Karlsruher Richter machten klar, dass ein Verbot nicht allein wegen der politischen Einstellung erfolgen kann, sondern die Partei in aggressiv-kämpferischer Weise darauf ausgehen muss, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen. „Das Bundesverfassungsgericht hat klar zu erkennen gegeben, dass die Verbotsvorschrift des Art. 21 Abs. 2 GG an die Handlungen der Partei anknüpft und nicht nur an ihr Programm. Dass die Handlungen der NPD aber rechtlich zu beanstanden wären, konnte nicht nachgewiesen werden. Die NPD hat die entsprechenden Behauptungen des Bundesrats in einem 561-seitigen Schriftsatz dezidiert bestritten. Ein Verbot ist somit in weite Ferne gerückt.“, so der Prozessbevollmächtigte der NPD, Rechtsanwalt Peter Richter, LL.M.

Bemerkenswert: Im Vorfeld der Verhandlung war angekündigt worden, dass sich der Antrag im Wesentlichen auf den Vorwurf der Wesensverwandtschaft mit dem historischen Nationalsozialismus stützen werde. Das hierfür vorgelegte Gutachten des Instituts für Zeitgeschichte spielte an den drei Tagen aber überhaupt keine Rolle.

 

Nein zum NPD VerbotNach den drei Verhandlungstagen über den NPD-Verbotsantrag des Bundesrates zieht die Partei ein durchweg positives Fazit. Die Karlsruher Richter machten klar, dass ein Verbot nicht allein wegen der politischen Einstellung erfolgen kann, sondern die Partei in aggressiv-kämpferischer Weise darauf ausgehen muss, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen. „Das Bundesverfassungsgericht hat klar zu erkennen gegeben, dass die Verbotsvorschrift des Art. 21 Abs. 2 GG an die Handlungen der Partei anknüpft und nicht nur an ihr Programm. Dass die Handlungen der NPD aber rechtlich zu beanstanden wären, konnte nicht nachgewiesen werden. Die NPD hat die entsprechenden Behauptungen des Bundesrats in einem 561-seitigen Schriftsatz dezidiert bestritten. Ein Verbot ist somit in weite Ferne gerückt.“, so der Prozessbevollmächtigte der NPD, Rechtsanwalt Peter Richter, LL.M.

Bemerkenswert: Im Vorfeld der Verhandlung war angekündigt worden, dass sich der Antrag im Wesentlichen auf den Vorwurf der Wesensverwandtschaft mit dem historischen Nationalsozialismus stützen werde. Das hierfür vorgelegte Gutachten des Instituts für Zeitgeschichte spielte an den drei Tagen aber überhaupt keine Rolle.

Das Gutachten des Dortmunder Politikwissenschaftlers Dierk Borstel zum angeblichen „Klima der Angst“ in Mecklenburg-Vorpommern bestätigte lediglich, dass die NPD sich um die Menschen genau dort kümmere, wo von den etablierten Parteien nichts zu sehen sei.

Schlepper Merkel 22.02.16Am vergangenen Montag nahm unsere Bundesvorsitzende Ricarda Riefling am NPD- Aktionstag in Pirmasens teil. Mit dabei waren u.a. Frank Franz (Parteivorsitzender der NPD), Udo Voigt (NPD-Europaabgeordneter) und Markus Walter (Landesvorsitzender der NPD in Rheinland-Pfalz).

 

Nachfolgend der Bericht des Veranstalters:

 

Seit einer Woche waren die Aktivisten der NPD in Pirmasens und der
Südwestpfalz unterwegs, um über die Machenschaften der Noch-Bundeskanzlerin
aufzuklären. Diese Kampagnenwoche endete dann am Montag, den 22.2.16, als
Angela Merkel die ärmste Stadt Deutschlands aufsuchte.

Schon am frühen Morgen fanden sich in der Landesgeschäftsstelle, die im
Herzen der Schuhstadt liegt, Aktivisten aus vielen rheinland-pfälzischen
Kreisverbänden und dem benachbarten Baden-Württemberg ein. Während sich die
vielen Frauen der NPD um die Details für die anstehende Kundgebung
kümmerten, teilten sich die Männer in zwei Gruppen ein. Mit
Lautsprecherfahrten, die bereits in der letzten Woche stattfanden, und einem
sehr gelungenen Infostand konnten viele Bürger mit der Kampagne „Stoppt die
Schlepper-Merkel – NPD wieder in den Landtag“ erreicht werden.

RNF Emsland roseWie zuvor angekündigt, begannen der RNF Emsland heute am Vormittag, des 13.02.2016 mit seiner ersten Aktion. Mit Unterstützung der NPD Unterbezirk Emsland / Bentheim starteten wir unter dem Motto "Eine Rose für mein Deutschland".
Wir hatten innerhalb kürzester Zeit, alle 300 Rosen an die in der Lookentor-Passage bummelnden Passanten verteilt. Wir verschenkten die rosafarbenden Rosen in erster Linie an die weibliche Bevölkerung, da der Ring nationaler Frauen sich in erster Linie mit der Frauen und Familienpolitik beschäftigt. Besonders die älteren Damen waren begeistert und wir konnten uns oftmals politisch austauschen und über vielerlei Dinge sprechen. Wir können ganz klar sagen, das wir auf dem richtigem Wege sind mit dem was wir tun, das wurde uns heute mehrmals bestätigt.

Wir wollen uns nochmal ganz herzlich bei der NPD Unterbezirk Emsland / Bentheim für die hilfreiche Unterstützung bedanken.

Euer Ring nationaler Frauen Emsland

Angewidert konnte man heute aus der Presse entnehmen, wie die Sozialdemokraten mit ihrem Mitglied Sebastian Edathy verbleiben. Der Fall Edathy, der auf einer Kundenliste eines kanadischen Anbieters für Kinderpornographie stand, ging 2014 durch die Medien. Nachdem das Verfahren gegen SPD-Politiker gegen eine Zahlung von 5000 € eingestellt worden war – was schon ein Skandal ist – war nur noch ein Ausschlussverfahren aus der Partei gegen diesen anhängig.
Aber soweit kam es nicht. Die Parteispitze der SPD hält an Sebastian Edathy fest und er darf bleiben. Lediglich muss er seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre ruhen lassen.

Der Konsum von Kinderpornographie kommt unserer Auffassung nach eines Kindesmißbrauchs gleich.

Die Entscheidung der SPD sollte allen Vätern und Müttern zeigen, wie diese Partei tickt. Die SPD sollte spätestens jetzt für jeden gesunden Menschen nicht mehr wählbar sein.

Ricarda Riefling
Bundesvorsitzende des RNF




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